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Diese jüngste Version hat die anderen beiden inzwischen abgelöst. |
Zum Verkehrszeichen für das Einfahrverbot ist die Linie nicht einheitlich
Ist die jüngste Version nun die, die bleibt? ROTHENBURG – Seit Anfang der Woche ist jetzt an den Toren in die Altstadt die soundsovielte Schildervariante innerhalb von ein paar Wochen zum Einfahrverbot für Kutschen montiert worden. „Das ist jetzt die endgültige. Dabei bleibt es,“ versichert Ordnungsamtschef Roland Paffelhuber von der Stadtverwaltung. Noch im Dezember war die erste Version befestigt worden, um den Stadtratsbeschluss zum Einfahrverbot der Kutschen (es sollte ab 1. Januar gelten) zu signalisieren. In Absprache mit der Regierung von Mittelfranken wurde zusätzlich zum allgemeinen Verbotszeichen mit weißer Fläche im roten runden Rand das Zusatzschild für Gespanne bestellt. Ausgeliefert wurde allerdings statt des Symbols für Kutschen wegen eines Missverständnisses der Zusatz in der Textvariante.
Um irgendwelchen Problemen vorzubeugen, fertigte die Stadtverwaltung bis zum Eintreffen der korrekten Zusatzschilder ein Provisorium an – mit Kutschensymbol und Terminzusatz „ab 01. 01. 2010“. Allerdings war das nicht lange zu sehen. Die Kutschbetriebe kündigten den Gang vors Verwaltungsgericht gegen das Einfahrverbot an und stellten einen Eilantrag. In Absprache mit dem Verwaltungsrichter hängte die Stadt die Schilder zu und stoppte damit den Vollzug des Stadtrats-Beschlusses.
Bei der Verhandlung bestätigte dann aber die zehnte Kammer des Ansbacher Verwaltungsgerichts, wie gemeldet, das Einfahrverbot – verbunden mit dem Hinweis, die Stadt dürfe davon aber nicht auf immer ausgehen.
Der Richter meinte ergänzend zum Urteil, zur Beschilderung mit Verbotszeichen und Zusatzschild habe er Bedenken. Daraufhin bestellte das Ordnungsamt neue Verbotsschilder, und zwar die mit Kutschensymbol im roten Kreis. Man erinnere sich: Gegen eben jene waren die Kutscher einst mit Erfolg vorgegangen. Damals gehörte das Zeichen allerdings noch nicht zum bundesweit einheitlichen Verkehrszeichen-Katalog. Inzwischen aber schon. ww, 27.01.2010 |
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