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Haushaltsberatung verlangt Zurückhaltung

Historisches Erbe kostet viel Geld

ROTHENBURG – Die laufenden Haushaltsberatungen bringen es deutlich zu Tage wieviel Geld des Steuerzahlers jedes Jahr sinnvoll für die notwendige Infrastruktur, für öffentliche Einrichtungen und auch im Bauwesen für die Erhaltung der historischen Stadt ausgegeben werden. Das ist letztlich das Kapital des Fremdenverkehrsortes, der ohne seine Touristen schlecht dastehen würde.

In der ersten Lesung des in einem prall gefüllten Leitzordner vorgelegten Zahlenwerkes war auch der Bauhaushalt dran. Dabei ist aus den vielen Zahlen auch ersichtlich welche Anforderung das Bauamt bei den jeweiligen Posten gestellt hat und welchen Betrag man dann tatsächlich nach einer kritischen Überarbeitung in den Haushalt 2010 einstellen möchte. Aber auch diese Zahlen sind noch nicht unbedingt die letzten, denn die Vorschläge gilt es durch den Stadtrat abzusegnen.

Es gehört zu den Regeln einer Haushaltsberatung, dass die Fraktionen ihre Anmerkungen und Vorschläge machen sowie Wünsche einbringen. Mit letzterem ist es allerdings in diesem Jahr nicht weit her, denn überall ist Sparsamkeit das erste Gebot. Die Stadtkämmerei ihrerseits bekommt von den Verwaltungsstellen die Anforderung an den Haushalt, dann berät man je nach Sachlage verwaltungsintern und überlegt, wo vertretbar gekürzt werden kann. Oder auch welche Maßnahme sich auf mehrere Jahre verteilen läßt.

Für das Städtepartnerschaftshaus am Markt waren 2000 Euro angefordert, die Hälfte davon landet im Haushaltsentwurf. Für Malerarbeiten im ehemaligen Feuerwehrgewölbe hätte man 7500 Euro gebraucht, im Haushalt erscheint nichts mehr, weil man diese Maßnahme erstmal zurückstellen kann. So konnten auch Brandschutz-Ansätze im Gebäudeunterhalt von insgesamt fast 27000 auf rund 19000 Euro gesenkt werden. Auch der Ansatz für Ausbesserungen im Musiksaal und Zeugschulhaus wurde erstmal halbiert. So ließen sich zahlreiche weitere Positionen darstellen, die möglicherweise in der Beratung nochmals auf den Prüfstand geraten.

Für Denkmalpflege und historische Bauten sind in mehreren Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes Ansätze zu finden. Da geht es einmal in der Summe um rund 70000 Euro, im andern Fall alleine beim Pflegeheim um 35000 Euro. Nur das Reichsstadtmuseum schlägt mit dem Betrag von 63000 Euro für Gebäudeunterhalt mit Teil-Dacheindeckung zu Buche. Im Jugendzentrum sind es über 23000 Euro. Da entdeckt man die Schrannenscheune mit Unterhaltsarbeiten von 12700 Euro, aber auch Turmuhren und Brunnen mit insgesamt rund 65000 Euro.

Im Vermögenshaushalt stehen für die Fenstererneuerung des Rathauses 93000 Euro zu Buche und allein das Fachwerk am Torüberbau der Röderbastei kostet rund 30000 Euro. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, sie zeigt die Vielfalt der Aufgaben.

diba, 01.02.2010


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